Marktgemeinderatssitzung März 2014

Termin der Sitzung des Marktgemeinderats im März 2014: Etwas verspätet am Dienstag, 08.04.2014, 19 Uhr.

Als Nachrückerin für den verstorbenen Reinhard Baumeister wird Christine Sedlmeier als Marktgemeinderätin vereidigt.

Das Thema "REWE-Markt" steht nun erneut auf der Tagesordnung, genauso wie das Wertstoffzentrum beim Tunnelparkplatz.


Jeder Bürger kann an der öffentlichen Sitzung als Zuschauer teilnehmen.


Die Tagesordnung im Einzelnen:

1. Vereidigung von Frau Christine Sedlmeier als Marktgemeinderätin

2. Errichtung eines Wertstoffzentrums im Bereich des Tunnelparkplatzes;
hier: Vorstellung des Entwurfes - Entscheidung über die Ausschreibung

3. Stadtumbau West - Sanierung der Stützmauer bei den Bräukellern an der Kochstraße; hier: Vorstellung der Kostenberechnung - Entscheidung über die Ausschreibung

4. Änderung vom öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrag des Mittelschulverbunds Nord im Landkreis Kelheim
a) Rechtsnachfolge des Schulverbandes Langquaid
b) Entfall von § 7 Abs. 4 hinsichtlich der Kosten für die Schülerbeförderung

5. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2011

6. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2012

7. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014

8. Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2013 - 2017

9. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Bad Abbach durch Deckblatt Nr. 13 - Zulassung des Bürgerbegehrens für die Durchführung eines Bürgerentscheids;
I) Behandlung der vom Bürgerbegehren „verlangten“ Maßnahmen
a) Behandlung der Anregungen
b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss
II) Zulassung des Bürgerbegehrens zur Durchführung eines Bürgerentscheides zusammen mit der Europawahl am 25.05.2014

10. Verschiedenes