Marktgemeinderatssitzung Juni 2014

Ein umfangreiches und interessantes Programm steht dem neuen Marktgemeinderat bei seiner ersten regulären Sitzung bevor.

Interessierte Mitbürger sind als Zuschauer eingeladen.

Übrigens - ab sofort werden wir die Sitzungen chronologisch anders einordnen: Liegt beispielsweise der Termin noch am letzten Dienstag des (Vor-)Monats Mai, dann handelt es sich um die "Marktgemeinderatssitzung Juni", genauso wie im aktuellen Fall wenn sie am ersten Dienstag im Monat Juni stattfindet.

Hier die Tagesordnung im Detail:

1. Weiterentwicklung des Rahmenplanes "Raiffeisenstraße";
hier: Vorstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Grundstücke zwischen der Raiffeisenstraße, Römerstraße und Gutenbergring

2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Ökosiedlung Kreuzspitz" nördlich der Kühbergstraße in Bad Abbach; hier: Billigung des Vorentwurfes

3. Änderung des Bebauungsplanes "Regensburger Straße, Deckblatt Nr. 1"

4. Schneller Internetzugang - Vorstellung der Planung; hier: Festlegung der Erschließungsgebiete

5. Kostenloser WLAN-Internetzugang für Einrichtungen des Marktes Bad Abbach;
hier: Pilotprojekt im Inselbad Bad Abbach

6. Straßenbezeichnung für das Baugebiet "Heidfeld", Deckblatt Nr. 8

7. Bauleitplanung für die Grundstücke Flur-Nrn. 68/1 und 68/2, Gemarkung Peising
a) Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Bad Abbach durch Deckblatt Nr. 15
b) Aufstellung des Bebauungsplanes "Peising-Keltenstraße"

8. Änderung des Bebauungsplanes "Neubau einer Gemeindeverbindungsstraße mit Tunnel"

9. Bauleitplanung für die Entwicklung eines Sondergebietes auf dem ehemaligen BayWa-Areal an der Finkenstraße in Bad Abbach; hier: Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Bad Abbach durch Deckblatt Nr. 13 und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes für das Sondergebiet "SO Finkenstraße"
a) Behandlung der Anregungen
b) Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung
c) Satzungsbeschluss Bebauungsplanaufstellung

10. Änderung des Verzeichnisses der Pauschalsätze zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren des Marktes Bad Abbach; hier: Kostenersatz für die Beseitigung von Wespennestern

11. Verschiedenes