Marktgemeinderatssitzung Juni 2013

Termin der Sitzung des Marktgemeinderats im Juni 2013: Wurde um eine Woche verschoben auf 02.07.2013, 19 Uhr.

UPDATE 01.07.2013: Sehr interessant dürfte gleich der erste Tagesordnungspunkt sein: Der RVV berichtet über die aktuelle Situation des ÖPNV bzw. der Busanbindung von Bad Abbach.
Neben diversen Bebauungsplan-Änderungen folgt auf Antrag der CSU-Fraktion als TOP 7 eine Diskussion zum Thema Grundstücke neben der Kaiser-Therme. Dies hat bereits in der letzten Sitzung für hitzige Gemüter gesorgt - man darf als gespannt sein!

Hier die Tagesordnungspunkte im Einzelnen:

1. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV); Bericht des RVV über die derzeitige Versorgungssituation in Bad Abbach

2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „SO Finkenstraße“ (BayWa-Areal); hier: Billigung des Vorentwurfes

3. Bauleitplanung für den Solarpark Peising
a) Billigung des Vorentwurfes zur Flächennutzungsplanänderung
b) Billigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

4. Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße" durch Deckblatt Nr. 5
a) Behandlung der Anregungen
b) Satzungsbeschluss

5. Änderung des Bebauungsplanes "Goldtal, Deckblatt Nr. 6" durch Deckblatt Nr. 9
a) Behandlung der Anregungen
b) Satzungsbeschluss

6. Erfrischungsgeld für die Mitglieder der Abstimmungsvorstände anlässlich der Landtags-, Bezirks- und Bundestagswahlen am 15. und 22.09.2013

7. Sondergebiet "SO II" - Veräußerung von Grundstücken; Antrag der CSU-Fraktion

8. Verschiedenes