Marktgemeinderatssitzung Januar 2016

Die erste Sitzung des Marktgemeinderates im Jahr 2016 findet am 26.Januar statt.

Interessierte Mitbürger sind als Zuschauer eingeladen.


Die Tagesordnung:

1. Änderung des Bebauungsplanes "Raiffeisenstraße" durch Deckblatt Nr. 3; hier: Billigung des Vorentwurfes

2. Änderung des Bebauungsplanes "Altstadt A" durch Deckblatt Nr. 1"
a) Behandlung der Anregungen
b) Satzungsbeschluss

3. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Kurgebiet SO I - Deckblatt Nr. 3"

4. Strombezug für die kommunalen Liegenschaften und Anlagen; hier: Ausschreibung für den Zeitraum 01.01.2017 - 31.12.2019

5. Neuerlass der Badgebührensatzung mit Anpassung der Gebühren

6. Neuerlass der Büchereigebührensatzung mit Anpassung der Benutzungsgebühren

7. Einstellung eines Asylkoordinators für den Gemeindebereich Bad Abbach durch das Landratsamt Kelheim; hier: Antrag der Fraktion Zukunft Bad Abbach

8. Verkehrssituation im Bereich der Staatsstraße 2143; hier: Antrag der CSU-Fraktion

9. Anlegestelle für Flusskreuzfahrtschiffe im Ortsteil Lengfeld; hier: Zustimmung der Gemeinde

10. Errichtung von zwei Regenrückhaltebecken (RÜB 1 in Peising, RÜB 5 beim Mittersteiggraben) und eines Regenüberlaufes in Peising (RÜ 1); hier: Aufhebung der Ausschreibung

11. Verschiedenes