Marktgemeinderatssitzung Dezember/1 2016

Die dreizehnte Sitzung des Marktgemeinderates im Jahr 2016 findet außerplanmäßig am 06.Dezember um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Interessierte Mitbürger sind als Zuschauer eingeladen.


Die Tagesordnung:

1. Vorstellung der Leiterin der Kaiser-Therme Bad Abbach; hier: Antrag der CSU-Fraktion

2. Städtebauförderprogramm "Stadtumbau - West" - Bebauungsplan "Altstadt C";
hier: Situationsbericht hinsichtlich der Stützmauersanierung und der Änderung des Bebauungsplanes

3. Erlass einer Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung (OBS)

4. Erlass einer Obdachlosenunterkunftsgebührensatzung (OGS-OBS)

5. Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung (EBS)

6. Erlass einer Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Immissionsschutzanlage im Baugebiet "Peising-Keltenstraße"

7. Neuerlass der Satzung über die Erhebung von einmaligen Beiträgen zur Deckung des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen und Parkplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS)

8. Breitbandausbau bzw. Schnelles Internet für Bad Abbach - Bundesförderprogramm; hier: Anmeldung zum Förderprogramm für Planungsleistungen

9. Verschiedenes