16.07.2011

Vorbericht zur Gemeinderatssitzung am 26.07.2011

TOP 1 Wiederbelebung der AGENDA 21 - Weitere Vorgehensweise
Nach dem Rücktritt der früheren Sprecher der Agenda Herrn Siegfried Schneider und Herrn Willi Knapp ist es in der letzten Zeit sehr ruhig um die AGENDA in Bad Abbach geworden.
Aus Sicht der Aktiven Bürger wurden die Aktivitäten der Agenda-Gruppe aber auch mit Argus-Augen beobachtet und erhielten zu wenig Unterstützung aus der Verwaltung aber auch aus der Bürgerschaft von Bad Abbach.
"Wer viel macht - macht auch Fehler oder eckt bei manchen an!", kurz meine Sicht zu den bisherigen Vorgängen um die Agenda in Bad Abbach.
Eine Veranstaltung zur Wiederbelebung der AGENDA 21 am 18.11.2010 in Bad Abbach informierte über den organisatorischen Aufbau und die Ziele. Leider fand sich aus dem Kreis der Besucher niemand, der die Moderation - nach Auffassung der Fachstellen aber unbedingt notwendig - übernahm.
Nun erklärt sich unser Aktive Bürger Ex-Gemeinderat Reinhard Baumeister bereit, die Moderation zu übernehmen.
Es dürfte interessant werden, ob die Mehrheit des Gemeinderates hier zustimmt. Denn sehr oft wird zu viel "politisch" gesehen und in der Tischvorlage für die Gemeinderäte weist die Verwaltung darauf hin " der Prozess für die Erstellung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) hätte viele Punkte einer AGENDA Arbeit bereits bearbeitet."
Aus meiner Sicht ist es aber nicht gleichzusetzen mit dem AGENDA Prozess.
Der Hinweis "die Ergebnisse bzw. Handlungsfelder des ISEK seien nach Auffassung der Schule für Dorf- und Land-Entwicklung auch Grundlage für den Tätigkeitsbereich der Agenda 21" sollen vielleicht suggerieren "Wir brauchen das eigentlich gar nicht mehr".
Weiter heißt es in der Tischvorlage der Gemeinderäte:
"Falls der Gemeinderat beschließen sollte, die lokale AGENDA 21 wieder zu beleben, wären folgende Schritte anzudenken:
- Übernahme der Kosten für ein dreitägiges Seminar "Moderation in der Dorf- und Landentwicklung (Kosten pro Person 300.--€)
- Veranstaltung einer Zukunftswerkstatt, ggf. unter Einschaltung einer extern beauftragten Moderation durch die Schule der Dorf- und Landentwicklung.

Die Frage bleibt interessant, ob der Gemeinderat (mehrheitlich Freie Wähler und Zukunft Gemeinderäte) die Wiederbelebung wünscht.
Mein Standpunkt ist klar - die ständige Beteiligung der Abbacher Bürger am Entwicklungsprozess in Bad Abbach ist sehr wichtig und sollte auch von der Verwaltung, dem Bürgermeister und dem Gemeinderat getragen werden. Andere Gemeinden leben es uns schon seit langem vor - und die Agenda Gruppe wird dort anders unterstützt als in der Vergangenheit bei uns.

TOP 2 Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2009
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Frau Elfriede Bürckstümmer gibt den Bericht zur örtlichen Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2009 ab.
Keine Angst - es wird keine Vorlage von Zahlen, sondern ein ausgefeilter Vortrag der SPD Gemeinderätin, die von der Arbeit im Ausschuß berichtet und freundliche Anmerkungen zum sparsamen Wirtschaften der Verwaltung oder auch einmal "Beanstandungen" der feinen Art parat hat.
Ich spare mir die "Zahlen" über den Verwaltungshaushalt und den Vermögenshaushalt zu nennen - den meisten würden sie eh nichts bedeuten.

TOP 3 Verschiedenes
Hier gibt es allgemeine Themen, über die zum einen die Verwaltung "informiert" und andererseits die Gemeinderäte Themen zur Sprache bringen.

Aus meiner Sicht wäre für die Sitzung interessant gewesen, dass der Bürgermeister und die Verwaltung die Anliegerversammlung zum " Ausbau des Hebbergring nach der Straßenausbaubeitragssatzung" zum TOP erklärt. Schließlich gab es bei der öffentlichen Versammlung am 30.06.2011 im nahezu vollbesetzten Kursaal viele wichtige Anregungen der betroffenen Bürger, die auch im Gemeinderat diskutiert werden sollten. Immerhin sind die Bauarbeiten für einen Teilbereich bereits im Haushaltsplan 2011 enthalten und wichtige Entscheidungen sind vorher im Gemeinderat zu beschließen.

Verfasser: 1, 16.07.2011