03.05.2011

Vorbericht zur Gemeinderatssitzung am 03.05.2011

Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung Grundsatzbeschlüsse zu fassen zur weiteren Sanierung des Kurhauses sowie über die Förderung von Kirchensanierungen im Gemeindegebiet.
Interessant ist auf jeden Fall TOP 7 mit dem Antrag des Tourismusverein, der für den Christkindlmarkt im Kurpark plädiert. Lesen Sie hier die weiteren Tagesordnungspunkte der Sitzung.

TOP 1 Errichtung einer dreigruppigen Kinderkrippe
            a) Vorstellung des Energiekonzeptes
            b) Ausschreibung der einzelnen Gewerke
Das Energiekonzept wird vom Büro Ingeplan Bauplanungs-GmbH vorgestellt und erläutert.
Für die Art der Ausschreibung ist die öffentliche zu wählen, da die Baumaßnahme von der Regierung gefördert wird.
 
TOP 2 Grundsatzbeschluss zu Umbau,Funktionsverbesserung und Sanierung des Kurhauses
Das beauftragte Architekturbüro Stürzl aus Regensburg stellt dem gesamten Gremium die Einzelheiten verschiedener Vorschläge dar. Bereits in der Fraktionsführerbesprechung am 14.2.2011 wurden die teilnehmenden Vertreter des MGR mit enorm hohen Kosten konfrontiert.
Nach derzeitiger Finanzlage der Gemeinde - die sich nach Ansicht der Aktiven Bürger in den nächsten Jahren auch nicht wesentlich verbessern wird - wird sich wohl im Gremium keine Mehrheit für eine kostenaufwendige Sanierung oder gar einen Abriss mit Neubau finden.
 
TOP 3 Tekturplanung zur Errichtung eines "Nebenarmes" an der Donau
 
In der März-Sitzung hat das Gremium das Vorgehen des Wasserwirtschaftsamtes gebilligt.
Mit den vorgeschlagenen Transaktionen von öffentlichen und privaten Grundstücken bestand jedoch vom Marktgemeinderat keine Zustimmung.
Deshalb hat das Amt nun eine geänderte Planung in der Art erstellt, dass eine reduzierte Version auf Grundstücken des Wasserwirtschaftsamtes im Donauvorland erstellt werden soll.
Die Maßnahme soll dann im Herbst 2011 verwirklicht werden.
 
TOP 4 Vorlage der Jahresrechnung 2010
 
Die Kämmerin Cornelia Aunkofer von der Verwaltung wird dem Gremium die Zahlen der Jahresrechnung gemäß Gemeindeordnung präsentieren.Der Verwaltungshaushalt fiel um knapp 700.000 Euro höher aus als im Haushaltsplan veranschlagt , ca 5% höher.
Dagegen schließt der Vermögenshaushalt mit etwa 600.000 Euro geringer ab als veranschlagt, was etwa 10 % entsprechen.
 
TOP 5 Sanierung von Kirchen; Grundsatzbeschluss über die Förderung
 
Bisher wurden Renovierungsmaßnahmen unterschiedlich gefördert. Die Verwaltung wurde deshalb in der letzten Sitzung beauftragt einen entsprechenden Grundsatzbeschluss auszuarbeiten.
Es bleibt abzuwarten, wie das Gremium auf den Vorschlag der Verwaltung reagiert.
 
TOP 6 Änderung der Grün- und Verkehrsanlagensatzung
Diese Änderung haben wir dem Umtrieb der Wildenten in neu gestalteten Kurpark zu "verdanken". Damit sich diese nicht noch mehr vermehren, soll das Füttern der Enten in der Satzung verboten werden. Ob´s hilft?
 
TOP 7 Antrag des Tourismusvereins Bad Abbach e.V. auf Abhaltung des "Christkindlmarktes" im Kurpark
 
Ein interessanter Antrag der allein schon mit der geführten Argumentation des Vereins zu Wirbel führen könnte. Einige Ansätze sind aber aus Sicht der Aktiven Bürger nicht schlecht und sind wirklich zu überlegen. Eine Meinungsfindung im Gremium wird interessant werden, da hier die verschiedenen Interessen sicher zur Sprache kommen werden.
 
TOP 8   Verschiedenes

Verfasser: Erich Wagner, 03.05.2011