21.03.2014

Analyse zu den Kommunalwahlen 2014

Mit einer Gesamtstimmenzahl von 4.964 haben wir Aktive Bürger bei dieser Wahl ganz knapp erneut ein Gemeinderatsmandat erzielen können.
Somit stellen wir ohne Wenn und Aber fest: Unser erklärtes Wahlziel mit „2+X“ Mandaten im neuen Gemeinderat haben wir ganz klar verfehlt.
Fehlten uns vor 6 Jahren ca. 150 Stimmen, um das erhoffte zweite Mandat zu erlangen, so haben wir dieses Mal gerade 172 Stimmen mehr bekommen als beim neuen Auszählungsverfahren nach Niemeyer für einen Sitz im Gemeinderat erforderlich waren (je Mandat waren 4.792 Stimmen erforderlich).
Das war äußerst knapp und selbstverständlich für unsere Gruppierung enttäuschend.

Wahlbeteiligung ging leicht zurück
Bei einer Wahlbeteiligung von 56,36% lag man in Bad Abbach nur 2,47 % unter dem Wert von 2008. Gingen 2008 noch 5.101 Bürger (von 8.671 Berechtigten) zur Wahl, so waren es heuer 5.295 von 9.395 Stimmberechtigten. Allerdings lag der Anteil der „verschenkten“ Stimmen bzw. der nicht genutzten vollen möglichen Stimmenzahl bei 8 % wie im Jahr 2008. Hier hat sich gezeigt, dass der Wähler nicht ganz über seine Möglichkeiten zur Ausschöpfung aller Stimmen Bescheid weiß.

Die Wahlverlierer und mögliche Gründe
In der Presse war zu lesen, dass die großen Verlierer die Freien Wähler (FW) in Bad Abbach waren – und das trifft auf breiter Basis voll und ganz zu.
Prozentual lagen unsere Verluste gegenüber 2008 bei -2,68 % , doch bei den FW waren es -9,00 %. Nicht nur der amtierende Bürgermeister verlor gewaltig an Zustimmung, sondern auch mit Ausnahme eines Kandidaten alle erneut angetretenen Kandidaten der Liste. Die neuen Gemeinderäte Schelkshorn und Hanika konnten die großen Verluste der 17 anderen nicht wettmachen.

Kommunalwahl Bad Abbach 2014 Freie Wähler

Insgesamt wurden 5 amtierende Gemeinderäte der FW aus dem Gremium „herausgewählt“ und nur zwei neue Kandidaten kamen hinzu.
Die Wähler haben wohl eines erkannt: Eine übermächtige Gruppierung im Gemeinderat, die Entscheidungen fast im Alleingang durchbringen kann, ist nicht mehr erwünscht. Auch die Bürgermeisterwahl hat dies unserer Ansicht nach ganz deutlich zum Ausdruck gebracht.
Einen Bürgermeister, der über die Köpfe des Gemeinderates teils eigenmächtige Entscheidungen mit der Verwaltung durchsetzt und den Gemeinderat unter Umgehung der Gemeindeordnung zum Abnicken degradiert – das wollen die Bürger auch nicht mehr.
Deshalb wohl auch der Denkzettel für den amtierenden Bürgermeister, der 20% seiner Wähler aus dem Jahr 2008 verlor.
Bei den Stammwählern der FW gingen die Wähler, die nur mit Listenkreuz oder innerhalb der FW-Liste wählten von 942 (2008) auf 743 bei dieser Wahl zurück. Das entspricht auch einem Rückgang von -20 %.

Doch bei diesen Werten schneiden wir mit Abstand am schlechtesten ab. Lediglich 41 „Stammwähler“ haben ihr Listenkreuz bei uns gesetzt und 28 haben innerhalb unseres Wahlvorschlages gewählt. Das sind gerade einmal 69 Wähler bei dieser Wahl – im Jahr 2008 waren es allerdings auch nur 83. Hier gäbe es künftig ausreichend Potential, um uns zu verbessern.

Unser Motto: „Wir nerven Sie nicht mit Wahlplakaten! Wir setzen uns auch nach der Wahl für Sie ein!“

Ging diese Rechnung auf?
Im Vergleich zur „Materialschlacht“ im Wahlkampf der „Zukunft Bad Abbach“ (Zukunft) kann man diese Frage auf jeden Fall mit klarem JA beantworten.
Auch die Zukunft hat mit -2,48 % in etwa soviel verloren wie wir – allerdings in Stimmen ausgedrückt deutlich mehr.
Die Hochglanzplakate, „die wie Schwammerl aus dem Boden in Bad Abbach schossen“ oder Hochglanz-Flyer in vielfacher und verschiedenster Ausfertigung, Banner „immer größer werdend, je näher der Wahltag rückte“, brachte der Gruppierung auch keine Verbesserung. Es wurde schlechter als vor 6 Jahren.


Kommunalwahl Bad Abbach 2014 Zukunft


Ein Grund für die Stimmenverluste könnte aber auch das Verhalten der Gruppierung in der Koalition mit den Freien Wähler gewesen sein: Wegen dem vor 6 Jahren eingegangen „Deal“ - den Schwager des Bürgermeisters zum 2.Bürgermeister zu wählen um selbst mit Ruth Schmuck die 3.Bürgermeisterin stellen zu können - rümpften viele Bürger die Nase und sprachen davon, dass hier doch ein gewisser „Filz“ zu erkennen sei.
Das eigenartige Abstimmungsverhalten im Gemeinderat zum Thema „REWE“ kurz vor der Wahl, gerade der beiden „Regierungsgruppen“, erweckte auch bei vielen Abbachern den Eindruck, dass hier ein Wahlkampfgeplänkel künstlich konstruiert wurde.
Wie wäre es sonst zu erklären, dass am Tag nach der Sitzung bereits der Fraktionsvorsitzende der Zukunft und der Ortsvorsitzende der FW der Mittelbayerischen Zeitung erklärten, sie werden ein Bürgerbegehren anstreben und Unterstützungsunterschriften sammeln – gemeinsam?!?

Beide Gruppierungen haben eine deutliche Mehrheit im Gemeinderat und hätten das Abstimmungsergebnis anders gestalten können und somit den REWE-Markt sofort auf den Weg bringen können.

Die Wähler haben sich davon nicht täuschen lassen und beiden Gruppen, aus unserer Sicht, einen notwendigen Denkzettel verpasst. Im neuen Gemeinderat haben die beiden Gruppen jedoch zusammen mit dem Bürgermeister 14 von 25 Stimmen – es würde bei der wohl möglichen (und angedachten?) erneuten Koalition zur Mehrheit reichen.

Denkzettel auch für unseren wieder gewählten Gemeinderat
Erwartungsgemäß konnte Erich Wagner seine Stimmen aus dem Jahr 2008 nicht wiederbekommen. Einige seiner Wähler von 2008 nahmen es ihm wohl „krumm“, dass er im November 2011 seinen Rücktritt erklärte.
Da ihn jedoch in der Novembersitzung 2011 kein anderes Gremiumsmitglied unterstützte, als er die Umgehung der Gemeindeordnung durch den Bürgermeister und der Verwaltung kritisierte, sah er sich gezwungen zu handeln und ein Zeichen zu setzen.
Heute würde er das anders sehen und mit sachlichen Informationen die Bürger über diese Missstände aufklären und sich weiter für die Bürger einbringen.
Wie heißt es so schön „Aus Fehlern wird man klug“ – deshalb ist es seiner Aussage zur Folge das Ziel, in den nächsten 6 Jahren seine Erfahrung und sein Engagement im Gremium einzubringen und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Bad Abbach hat ein erstaunlich starkes „grünes Wählerklientel“
Das haben wir ein wenig unterschätzt. Der geschickte „Schachzug“, einen Ortsverband der „Grünen“ mit 3 Mitglieder gründen und dann eine Listenverbindung mit der neuen Gruppe „Innovatives Netzwerk Bad Abbach“ einzugehen, zeigte Wirkung. Verschiedene Aktionen der Gruppierung kamen wohl auch bei den „grünen Wählern“ gut an. Mit 9,4 % bei der Gemeinderatswahl und 9,97 % bei der Kreistagswahl war die Partei neben der CSU die Gewinnerin in Bad Abbach.

CSU profitierte von ihrem guten Bürgermeisterkandidaten
Den Zuwachs von 5,72 % bei den Stimmen und den Gewinn von einem Gemeinderatsplatz haben die „Schwarzen“ in Bad Abbach, neben der derzeit allgemein positiven Stimmung für die CSU in Bayern, wohl ihrem sehr eifrigen Bürgermeisterkandidaten zu verdanken. Er fuhr mit über 36% ein mehr als achtbares, persönlich gutes Ergebnis bei der Bürgermeisterwahl ein und kam als Listenführer auch in den Gemeinderat. Sein ehrenamtliches Engagement, wohl aber auch der Kontakt mit vielen Wählern an der Haustür verhalfen ihm zu diesem Erfolg.
Die langjährigen CSU-Gemeinderäte wurden wieder ins Gremium gewählt und die Partei konnte in großem Maße wohl auch die Stammwähler (578 Wähler, die ihre Stimmen nur der CSU gaben) mobilisieren. Im Jahr 2008 waren es nur 359.
Auch hier müssen wir feststellen, dass wir in diese Richtung in den nächsten 6 Jahren genügend Verbesserungspotential haben.

Über 44% SPD-Stammwähler verhalfen zum Mandat
Obwohl nur 12 Kandidaten auf der SPD Liste antraten, reichte es wieder für ein Gemeinderatsmandat. Bei 120 Stammwählern ergeben sich im besten Fall schon 2.880 Stimmen. Das waren heuer 44,25% der 6.508 Gesamtstimmen für die „Roten“. Somit erklärt sich von alleine, wie so ein Ergebnis auch mit verminderter Kandidatenzahl zu schaffen ist.


Nun stehen in den nächsten 6 Jahren viele Aufgaben an, die wir nach Möglichkeit bestmöglichst bewältigen und mitgestalten wollen.

Zu unseren monatlichen Treffen sind jederzeit auch Nichtmitglieder und Interessierte herzlich willkommen. Die Termine finden Sie hier auf unserer Website.

Verfasser: Aktive Bürger Bad Abbach, 21.03.2014